1. Für die Benutzung der Internet-Seite der DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH (nachfolgend: „HEIDENHAIN“) sind ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen maßgeblich. Lediglich in dem Fall, in dem bereits ein entgeltliches Vertragsverhältnis zwischen dem Benutzer und HEIDENHAIN (z. B. ein Liefer- oder Servicevertrag) besteht und die konkrete Benutzung der Internet-Seiten von HEIDENHAIN (insbesondere der Download oder Upload von Dateien) eine Leistungserbringung oder Pflichterfüllung von HEIDENHAIN oder seitens des Benutzers im Rahmen jenes Vertragsverhältnisses darstellt, sind die Regelungen jenes Vertragsverhältnisses vorrangig maßgeblich.
2. Die Internet-Seiten von HEIDENHAIN richten sich ausschließlich und ausdrücklich nur an Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder als Vertreter für solche Personen (insbesondere Gesellschaften) handeln, und nicht an private Endverbraucher, da HEIDENHAIN nur Produkte anbietet, die nicht für den Vertrieb an private Endverbraucher bestimmt sind.
3. HEIDENHAIN räumt dem Benutzer ggf. bestimmte Rechte in Bezug auf bestimmte Dateien auf den Internet-Seiten (insbesondere Dateien, die zum Download angeboten werden) ein oder erlegt dem Benutzer bestimmte Pflichten im Umgang mit den jeweiligen Daten auf. Der Umfang der Rechtseinräumung bzw. der Benutzerpflichten in Bezug auf konkrete Dateien ergibt sich aus Ziffer 13 dieser Nutzungsbedingungen. Sofern HEIDENHAIN berechtigt ist, aus wichtigem Grund die Rechteeinräumung (Lizenzvertrag) zu kündigen, hat der Benutzer die Dateien sowie sämtliche Vervielfältigungsstücke und Bearbeitungen umgehend endgültig zu löschen.
4. HEIDENHAIN hat sämtliche zum Download bereitgestellten Dateien vor deren Bereitstellung durch aktuelle, marktübliche Virenscanner geprüft. Gleichwohl wird hierdurch das Risiko von Computerviren sowie eines unerkannten Eindringens in die Internet-Seiten von HEIDENHAIN und einer Veränderung der dortigen Daten nicht vollständig ausgeschlossen. Der Benutzer ist verpflichtet, vor der Ausführung oder vor dem Öffnen heruntergeladener Dateien diese selbst auf Befall mit Computerviren zu testen.
5. Der Benutzer hat jegliche heruntergeladenen Dateien, die er im Rahmen seiner eigenen Produktivumgebung einsetzen will, vor einem solchen Einsatz in einer gesicherten und abgeschirmten Testumgebung zu testen, da die Funktionalität solcher Dateien von HEIDENHAIN nicht unter allen möglichen Einsatzbedingungen getestet werden kann.
6. Soweit HEIDENHAIN die Möglichkeit bereitstellt, dass der Benutzer nach eigenem Ermessen eigene Dateien (z. B. CNC-Steuerungsdaten, Datenprotokolle von Maschinensteuerungen etc.) über die Internet-Seiten von HEIDENHAIN an HEIDENHAIN übermitteln kann („Upload“), räumt der Kunde bereits hiermit HEIDENHAIN das unwiderrufliche, nicht-ausschließliche, unbefristete, sachlich unbeschränkte Recht zur Verwendung dieser Daten ein. Insbesondere darf HEIDENHAIN solche Daten analysieren und verwenden (einschließlich der Bearbeitung), um die Produkte von HEIDENHAIN zu verbessern. Der Kunde stellt sicher, dass übermittelte Dateien keine personenbezogenen Daten enthalten und testet, soweit es sich um möglicherweise ausführbare Dateien (Computerprogramme oder Nutzdaten, die ausführbaren Programmcode enthalten können) handelt, durch übliche Vorkehrungen (insbesondere den Einsatz von Virenscannern) die übermittelten Dateien vor dem Upload auf einen etwaigen Befall mit Computerviren.
7. Die Haftung von HEIDENHAIN für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, die nicht vertragswesentliche Pflichten sind, ist stets ausgeschlossen. Die Haftung von HEIDENHAIN für leicht fahrlässige Verletzungen von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt, es sei denn, der Schaden besteht in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere Erleichterungen der Haftung von HEIDENHAIN für die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Daten (Leihe / Schenkung), bleiben im Übrigen unberührt.
8. Soweit HEIDENHAIN auf den Internet-Seiten auf Internet-Angebote Dritter verlinkt, macht sich HEIDENHAIN die entsprechenden Inhalte der Seiten, auf die verlinkt wird, nicht zu Eigen.
9. Zu bestimmten Bereichen der Internet-Seiten von HEIDENHAIN ist der Benutzer nur zugangsbefugt, wenn er zuvor Zugangsdaten bei HEIDENHAIN beantragt und diese erhalten hat.
10. Soweit HEIDENHAIN auf den Internetseiten die Möglichkeit einräumt, personenbezogenen Daten einzugeben, werden diese nur zur Kontaktaufnahme mit dem Interessenten genutzt und nicht an Dritte weitergeben.
11. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Traunstein.
12. Urheberrecht
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13. Dokumente im Public-Bereich dürfen vom Benutzer nur in unverändertem Zustand vervielfältigt und an Dritte weitergegeben werden. Den Dokumenten dürfen jedoch Auszüge entnommen werden, um diese in eigenen Handbüchern des Benutzers für dessen Produkte zu verwenden. Die Nutzung dieser Dokumente ist unentgeltlich. Im Dokument aufgeführte Sicherheitshinweise sind zu beachten.
